Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)  
 
Wichtiger Hinweis: Aus datenschutzrechtlichen Gründen weisen wir darauf hin, dass auf unseren Websites
Einträge von Auftraggebern enthalten sind, die der Veröffentlichung ihrer Einträge in anderen elektronischen
Verzeichnissen widersprochen haben. Auftraggeber, die von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch gemacht haben,
können bei Missachtung ihrer Entscheidung ihre Rechte gegen den Herausgeber und/oder Verleger von
elektronischen und anderen Verzeichnissen, bzw. deren Betreiber nach dem Bundesdatenschutzgesetz
geltend machen.

© 2002 - 2006   www.inforing.de   -   www.1komma99.de

Die Übernahme der Daten in elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Verwendung von Ausschnitten zu
Werbezwecken oder Benutzung der Einträge für die gewerbsmäßige Adressenveräußerung sind untersagt
und werden als Verstoß gegen die Gesetze zum Urheberrecht und zum Wettbewerbsrecht gerichtlich verfolgt.

 

1. Vertragsabschluss

1.1. Dienstleistungsverträge kommen durch Bestellung des Auftraggebers zustande, sofern www.inforing.de
nicht unverzüglich widerspricht. Kaufverträge kommen durch Bestellung des Käufers zustande, sofern
www.inforing.de nicht unverzüglich widerspricht.

1.2. Der Dienstleistungsvertrag wird für die vereinbarte Laufzeit mit dem bei Beginn der Laufzeit
eingebrachten Inhalt geschlossen. Die üblich vereinbarte Laufzeit beträgt 1 Jahr ab Aktivierung der Werbeseite.
Die Laufzeit verlängert sich ohne Kündigung jeweils um 1 Jahr.
Die Kündigung hat schriftlich spätestens 30 Tage vor Ablauf der Laufzeit zu erfolgen.
Ein Sonderkündigungsrecht einer bestehenden Werbeseite wegen Ablehnung einer Änderung des Inhalts,
der nach Auffassung der Redaktion nicht zu vertreten ist, besteht nicht.
Die weiteren Angebote (Werbebanner / Text-Werbung) beschränken sich auf die jeweilige Laufzeit.

2. Redaktionelle Betreuung der Inhalte der Werbeseiten

2.1. Die Inhalte einer elektronischen Werbeseite werden von uns abschließend redaktionell betreut. Wir
behalten uns vor, Inhalte abzulehnen, die nach unserer Auffassung nicht mit dem Werbe-Konzept von
www.inforing.de übereinstimmen. Ein Rechtsanpruch auf die Veröffentlichung eingereichter Entwürfe auf
einer elektronischen Werbeseite besteht nicht. Ein Schadensersatz wegen Ablehnung einer Veröffentlichung
oder wegen Ablehnung einer beantragten Änderung einer schon bei uns bestehenden elektronischen
Werbeseite wird ausgeschlossen. Für die Richtigkeit des vom Auftraggeber zu verantwortenden Inhalts
haften wir nicht.

2.2. Die Software wird im vereinbarten Umfang erstellt. Die Software verbleibt auf dem von
www.inforing.de gewählten Web-Server. Eine Übernahme der Software durch den Auftraggeber bedarf
einer schriftlichen Vereinbarung.

2.3. Die Einträge in die Rubrik: "Vereine" sind eine freiwillige und kostenlose Leistung von www.inforing.de .
Diese Leistung kann jederzeit widerrufen werden. In die Rubrik: "Vereine" werden nur öffentlich arbeitende,
allgemein zugängliche Vereine aufgenommen. Bei Aufnahme erstellen wir eine Werbeseite für diesen Verein.
Auf dieser Seite müssen die Tätigkeit des Vereins und die Vereinsleitung als Impressum benannt werden.
Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht.

2.4. Die Einträge in die Rubrik: "Terminkalender" sind eine freiwillige und kostenlose Leistung von
www.inforing.de für Vereine (siehe AGB 2.4). Diese Leistung kann jederzeit widerrufen werden. In die
Rubrik: "Terminkalender" werden nur einzelne, allgemein zugängliche Veranstaltungen von Vereinen
aufgenommen. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht.
Kommerzielle oder gewerbliche Veranstaltungen können gegen Entgeld in den Terminkalender aufgenommen
oder auf der Werbeseite des Veranstalters eingetragen werden.

3. Links zu anderen Websites

3.1. Wir erstellen auf unseren Websites weiterführenden Links. Diese Links werden von uns zuvor und
auch weiterhin nach bestem Wissen überprüft. Ein Link kann ohne weitere Unterrichtung deaktiviert oder
auch als Text aus dem Inhalt der Werbeseite entfernt werden. Ein Rechtsanspruch auf Erstellung eines Links
besteht nicht.

3.2. Wir erstellen auf unseren Websites sogenannte "Sponsored Links". Die "Sponsored Links" werden wie
folgt gekennzeichnet: ** . Dieser Link gibt die Plazierung unabhängig vom Alphabet innerhalb der einzelnen
Einträge einer Branche vor, beginnend beim ersten Eintrag. Die Einträge werden nach dem zeitlichen Eintreffen
der Anfrage vergeben.
Erst durch den Verzicht eines Teilnehmers auf seinen "Sponsored Link" rücken die nachfolgenden Teilnehmer
in der Plazierung vor. Die Preise für die vorgezogene Plazierung der Einträge entnehmen Sie bitte unserer
Preisliste. Ein Rechtsanspruch auf Erstellung eines "Sponsored Links" besteht nicht.

Haftungshinweis :  Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte
externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Für Dienstleistungsverträge gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Abschlusses. Die Preise verstehen
sich netto zuzüglich Mehrwertsteuer.
Für Kaufverträge gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich brutto
einschließlich Mehrwertsteuer.

4.2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar ohne Skonto. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt,
wenn www.inforing.de über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz
zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen
und gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des
Auftraggebers/Käufers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.

4.3. Für die Dienstleistungsverträge durch www.inforing.de gilt zuzüglich: Bei Zahlungsrückstand kann die
Werbeseite bis zur Bezahlung aus dem Internet genommen werden.

4.4. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Auftraggeber/Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

5. Lieferfrist

5.1. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung. Die Lieferfrist
verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Auftraggeber/Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat,
welche für die Ausführung des Auftrags notwendig sind.

5.2. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden und nicht
von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren
Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Auftraggeber/Käufer unverzüglich mitteilen.

5.3. Geraten wir in Lieferverzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Rüdiger Reinke
Graeserstr. 31
52249 Eschweiler

E-Mail: brief@inforing.de
Telefax: 02403-800 831

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Ausschluss des Widerrufsrechts

7.1. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei CD's, DVD's, CD-ROM's, Software,
Software-Lizenzen, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus
dem Liefervertrag, einschliesslich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen, usw.)
vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers/Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt
vom Vertrag vor.

8.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Auftraggeber/Käufer unverzüglich schriftlich
zu benachrichtigen.

9. Gewährleistung / Haftungsausschluss

9.1. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände (Software, Websites) nach dem jeweiligen Stand der
Technik frei von Fehlern sind.

9.2. Keine Gewähr übernehmen wir für die 100%-ige Verfügbarkeit der Websites auf dem von uns angemieteten
Web-Server. Dort gelten die Haftungen und Haftungsbeschränkungen des Betreibers des Web-Servers.

9.3. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer
Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Einstellungen von Web-Browsern
oder Web-Tools entstanden sind. Es sei denn, der Auftraggeber weisst nach, dass diese Umstände nicht
ursächlich für den gerügten Mangel sind.

9.4. Offentsichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der
Dienstleistung oder der Lieferung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche
ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.

9.5. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder
zur Ersatzleistung berechtigt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.

9.6. Sind wir zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder in der Lage, schlägt die Ersatzlieferung oder
Mängelbeseitigung mindestens einmal fehl oder sind Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung für den
Auftraggeber/Käufer unzumutbar, so ist der Auftraggeber/Käufer nach seiner Wahl berechtigt, die
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

9.7. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers/Käufers -
gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers/Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern
der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsvollzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4
des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn,
dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Auftraggeber/Käufer
sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand
rekonstruiert werden können.

9.8. Keine Gewähr übernehmen wir für die Richtigkeit der von unseren Auftraggeber gemachten Angaben in
einer elektronischen Werbeseite. Für Schäden, die aufgrund fehlerhafter oder unterbliebener Eintragungen in
den elektronischen Werbeseiten von www.inforing.de entstehen, wird keine Haftung übernommen.

10. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung.

10.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs-
oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder
Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen
des Auftraggebers/Käufers bekannt werden.

11. Software, Literatur

11.1. Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und
sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer
deren Geltung ausdrücklich an.

12. Verwendung von Kundendaten

12.1. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber/Käufer betreffen,
gemäss dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

13. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

13.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören
und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag
sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschliesslich Wechsel- und Scheck-Klagen, D-52249 Eschweiler,
vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers/Käufers zu klagen.

13.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Dienstleistungsvertrages oder Liefervertrages oder
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

13.3. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.


IMPRESSUM:

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E-Mail: brief@inforing.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE121823874 .
Für den Inhalt der Website verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV ist Rüdiger Reinke.

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